Referendum kommt definitiv nicht zustande

17. Januar 2020

Wir können nun definitiv bestätigen, dass das Referendum nicht zustande gekommen ist. Das Schweizer Volk kann sich deshalb nicht zu diesem Thema äussern. Aber weit über 10’000 Schweizer Bürger haben mit ihrere Unterschrift klar ihren Unmut zur Urheberrechts-Revision bezeugt.

Wir danken allen Sammlern und Unterzeichnern für die geleistete Arbeit. Die Auslagen werden durch Spenden und die Piratenpartei Bern beglichen. Einige Funktionen auf dieser Website werden in diesen Tagen deaktiviert (Formulare etc.), die beteiligten Personen und Organisationen können über andere Kanäle angegangen werden.

Piraten, Helfer und andere Aktivisten werden die weiteren Anpassungen beim Urheberrecht beobachten und bei Bedarf wieder intervenieren. Mach auch du deshalb mit bei den beteiligten Unterstützer-Organisationen!

Es fehlen noch viele Unterschriften

10. Januar 2020

Leider sind aktuell erst etwa 10’000 Unterschriften bei uns eingegangen. Gemäss diversen Meldungen erwarten wir noch einige hundert in diesen Tagen. Das bedeutet, dass das Referendum wohl nicht zustande kommt, falls nicht noch etwas Ausserordentliches passiert.

Bekanntlich waren viele Beteiligte in den letzten Monaten auch bei anderen Referenden und Initiativen engagiert. Die Ressourcen der netzpolitisch engagierten Bürger reichen also wohl noch nicht aus, um mehrere solche Kampagnen parallel zu stemmen.

Wir informieren in einigen Tagen darüber, wie es weitergeht.

Wir beginnen mit dem Referendum!

8. Oktober 2019

Das Schweizer Parlament hat am 27. September 2019 die Änderung des Bundesgesetzes über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz, URG) mit 194 zu 2 Stimmen angenommen. Dieser Beschluss wurde im Bundesblatt am 8.10.2019 veröffentlicht und damit beginnt die Referendumsfrist zu laufen. Wir haben (hatten) 100 Tage Zeit um bis am 16. Januar 2020 das Referendum mit mindestens 50’000 gültig bescheinigten Unterschriften einzureichen.

• Danke für deine Unterschrift!
• Danke für deine Mithilfe und Unterstützung!
• Danke für deine Spende!